Allgemeine Geschäftsbedingungen des PhysioTeam Buchholz
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit dem PhysioTeam Buchholz.
Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. Telefax (nicht E-Mail) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
§ 2 Behandlung
Alle Behandlungen erfolgen unter der Maßgabe, den Patienten ganzheitlich zu behandeln. Das heißt, die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigung wird mit den gegebenen Mitteln zeitnah angestrebt, jedoch steht das Bemühen, langfristig die Ursache dieser Beeinträchtigung zu beheben, im Vordergrund.
Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten anwendet.
Es können vom Therapeuten bei Selbstzahler Methoden angewendet werden, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem momentanen Stand der Wissenschaft entsprechen (zum Bsp.: Osteopathie/Cranio Sakrale Therapie). Diese Methoden sind allgemein auch nicht schulmedizinisch kausal-funktional erklärbar und werden i.d.R. nicht von den gesetzlichen Kassen erstattet.
Auch kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Soweit der Patient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden der Schulmedizin beraten, diagnostiziert und therapiert werden will, hat der dies gegenüber dem Therapeuten zu erklären.
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Therapeut ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.
Die Therapie kann nur in einer angenehmen, entspannten und von Vertrauen geprägten Atmosphäre geschehen. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen Krankenkasse, können im Einzelfall länger sein, als sie üblicherweise von den Krankenkassen bezahlt werden. Die Dauer der Behandlungen bei Privatleistungen orientiert sich an den vorher vereinbarten Leistungspaketen.
Alle durchgeführten Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten, welcher sich verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die, die seine Gesundheit und den bisherigen Therapieverlauf betreffen, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten.
§ 3 Termine
Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich oder telefonisch mitzuteilen (nicht E-Mail). Andernfalls kann die Praxis dem Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin pauschal in Rechnung stellen. Die Ausfallgebühr richtet sich nach der zuvor vereinbarten Terminzeit.
§ 4 Haftung
Das PhysioTeam Buchholz haftet weder für die Therapeuten, noch für evtl. durch diese verursachte Schäden. Weiterhin schließt die Praxis jegliche Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten/Fahrlässigkeit des Patienten entstehen.
Im Rahmen der gesetzlichen Heilmittelbehandlung gelten die gesetzlichen Haftungsbedingungen.
Alle Selbstzahler Leistungen finden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung und Haftung statt.
Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern der Praxis getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrnmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste oder aktuell als beste anerkannte Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
§ 5 Preise/Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, d.h. Barzahlung oder Rechnung/ Überweisung. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen das PhysioTeam Buchholz zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe.
Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen vom PhysioTeam Buchholz gegenüber dem Kunden. Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden ist das PhysioTeam Buchholz berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist das PhysioTeam Buchholz vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Behandlungs- / Liefereinstellung berechtigt.
Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
§ 6 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, Preise
Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen oder der Preise werden dem Kunden schriftlich per Aushang in der Praxis und auf der Homepage mitgeteilt. Auf Verlangen werden die AGB dem Kunden ausgehändigt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilungen schriftlich (nicht per E-Mail) widerspricht.
§ 7 sonstige Bedingungen
Der Kunde/Patient bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Trifft dies nicht zu, so muss der entsprechende Vormund des Kunden/ Patienten für ihn einwilligen. Der Kunde kann die Rechte und Pflichte des Kundenvertrages nur nach vorheriger schriftlicher (nicht E-Mail) Zustimmung durch die Praxis auf einen Dritten übertragen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 8 Haftung für querverweisende Angebote Dritter (Links) im Internet
Die Praxis übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten, welche via Querverweis von der Internetseite vom PhysioTeam Buchholz aus erreicht werden können. Die Querverweise werden zwar in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, dennoch übernimmt die Praxis keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigen Inhalten anbietet.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingungen möglichst nahe kommt.
§ 10 Datenschutz
Für unsere Praxis und alle Mitarbeiter steht und stand der Schutz und der verantwortungsvolle Umgang mit Ihren Daten (natürlich auch im Rahmen der ärztlichen Schweigepflicht) immer an oberster Stelle. Alle von uns erhobenen Daten werden natürlich mit äußerster Sorgfalt gepflegt und archiviert und stehen Ihnen jederzeit auf Anfrage zur Verfügung. Unsere Datenschutzbeauftragte Frau Schmitz steht Ihnen jederzeit gerne für Rückfragen zur Verfügung und gewährleistet die rechtlich korrekte Umsetzung.
Im Rahmen der neuen EU-Verordnungen willigen Sie hiermit der Erhebung und Weiterverarbeitung aller relevanten Daten zur Erfüllung des Behandlungsvertrages (sowohl gesetzliche Rezeptleistungen jeglicher Versicherungsart und Privatleistungen) ein und akzeptieren hiermit die Weitergabe Ihrer Patientenstammdaten - Name, Adresse und Verordnungsdaten (keine Behandlungsdetails) an eines der führenden Abrechnungszentren in Deutschland (Opta Data Abrechnungs GmbH) zur Abrechnung der von Ihnen erhaltenen Leistungen im Rahmen unseres Behandlungsvertrages. Das Abrechnungszentrum unterliegt natürlich auch den Datenschutzbestimmungen und wird Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weiterleiten.
Außerdem müssen wir Sie darüber informieren, das unser Steuerbüro und staatliche Behörden (zum Beispiel Finanzamt Duisburg) im Rahmen der Buchführung und steuerlichen Überprüfung auch Zugriff auf die erhobenen Patientenstammdaten hat. Die Datenschutzbestimmungen werden zu jeder Zeit in vollem Umfang eingehalten und alle gesetzlichen Fristen gewahrt.
Sie haben jederzeit das Recht die Löschung Ihrer Daten schriftlich uns anzuzeigen, was allerdings zu einer Kündigung des Behandlungsvertrages führen würde, da eine ordnungsgemäße Behandlung dann nicht mehr gewährleistet und abgerechnet werden kann.
Inhaber: Annkatrin Falkenhagen
